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Europäisches Patent · EP2476337 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2476337
Anmeldenummer
EP11190603
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.11.2011
Veröffentlicht
18.07.2012
Erteilt
13.08.2014
Gelöscht
30.11.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45C 7/00 (2006.01)
Priorität
US 201113005318 12.01.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015

  2. 13.08.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Scicluna, Paul Victor

Penndel, PA 19047, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.