Sitz- oder Liegemöbel
Europäisches Patent · EP2476346 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2476346
- Anmeldenummer
- EP12151021
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2012
- Veröffentlicht
- 18.07.2012
- Erteilt
- 27.05.2015
- Gelöscht
- 24.08.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 17/13 (2006.01)A47C 17/23 (2006.01)
- Priorität
- AT 222011 14.01.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 07.10.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2015
- 27.05.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Finke, Roland
4812 Pinsdorf, AT
Rudzinski, Bogdan
13-100 Nidzica, PL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.