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Europäisches Patent · EP2476498 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2476498
- Anmeldenummer
- EP12163938
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.2007
- Veröffentlicht
- 18.07.2012
- Erteilt
- 10.08.2016
- Gelöscht
- 31.01.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23D 45/04 (2006.01)B27B 5/06 (2006.01)B27B 31/06 (2006.01)B27L 5/00 (2006.01)
- Priorität
- US 471250 20.06.2006
- Abgezweigt von
- EP07749112
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.08.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017
- 10.08.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lacroix, Wolfgang
77805 Lichtenstein-Unterhausen, DE
Rastatter, Daniel, J.
Beaver Falls, PA Pennsylvania 15010, US
Trost, Jürgen, F.
72760 Reutlingen, DE
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