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Europäisches Patent · EP2476498 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2476498
Anmeldenummer
EP12163938
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.2007
Veröffentlicht
18.07.2012
Erteilt
10.08.2016
Gelöscht
31.01.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23D 45/04 (2006.01)
B27B 5/06 (2006.01)
B27B 31/06 (2006.01)
B27L 5/00 (2006.01)
Priorität
US 471250 20.06.2006
Abgezweigt von
EP07749112
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.08.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017

  2. 10.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lacroix, Wolfgang

77805 Lichtenstein-Unterhausen, DE

Rastatter, Daniel, J.

Beaver Falls, PA Pennsylvania 15010, US

Trost, Jürgen, F.

72760 Reutlingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.