Nähmaschine
Europäisches Patent · EP2476789 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2476789
- Anmeldenummer
- EP12150008
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.01.2012
- Veröffentlicht
- 18.07.2012
- Erteilt
- 30.03.2016
- Gelöscht
- 31.01.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D05B 57/14 (2006.01)D05B 69/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011000093 04.01.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.08.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017
- 30.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tsukioka, Takashi
Tokyo, JP
Kumon, Satoshi
Tokyo, JP
Yanagisawa, Masato
Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.