Verriegelungsvorrichtung
Europäisches Patent · EP2476828 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2476828
- Anmeldenummer
- EP11000234
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2011
- Veröffentlicht
- 18.07.2012
- Erteilt
- 28.08.2013
- Gelöscht
- 31.01.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 65/08 (2006.01)E05D 15/06 (2006.01)E05B 17/20 (2006.01)E05B 15/00 (2006.01)//E05B 63/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014
- 28.08.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schneider, Malte
D-57482 Wenden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.