Rückschlagklappe
Europäisches Patent · EP2476937 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2476937
- Anmeldenummer
- EP12151008
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.01.2012
- Veröffentlicht
- 18.07.2012
- Erteilt
- 27.08.2014
- Schutz endet spätestens
- 11.01.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F16K 15/03 (2006.01)F16K 27/02 (2006.01)
- Priorität
- AT 402011 12.01.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 05.12.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2014
- 27.08.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
4320 Perg, AT
4040 Steyregg-Plesching, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.