Tonsteuerungsvorrichtung
Europäisches Patent · EP2477331 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2477331
- Anmeldenummer
- EP11194640
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2011
- Veröffentlicht
- 18.07.2012
- Erteilt
- 09.03.2016
- Gelöscht
- 31.12.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03G 9/18 (2006.01)H03G 9/14 (2006.01)H03G 9/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011005103 13.01.2011JP 2011085827 07.04.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.07.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
- 09.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Misu, Yoshio
Osaka 572-8540, JP
Fukuma, Hiroyuki
Osaka 572-8540, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.