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Europäisches Patent · EP2477691 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2477691
- Anmeldenummer
- EP10766331
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2010
- Veröffentlicht
- 25.07.2012
- Erteilt
- 21.05.2014
- Gelöscht
- 01.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61N 1/36 (2006.01)A61H 39/00 (2006.01)A61N 1/34 (2006.01)
- Priorität
- AT 57209 U 14.09.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2010/002261 13.09.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/030210 17.03.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2022
- 18.11.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPRIS AG, Pelikanweg 2, 4054 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2014
- 21.05.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Szeles, Jozsef Constantin
1190 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.