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Europäisches Patent · EP2477750 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2477750
- Anmeldenummer
- EP10817834
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.2010
- Veröffentlicht
- 25.07.2012
- Erteilt
- 08.07.2020
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 15/65 (2018.01)B05B 15/50 (2018.01)B05B 15/40 (2018.01)B05B 7/04 (2006.01)B05B 1/14 (2006.01)B05B 15/656 (2018.01)
- Priorität
- US 243138 P 16.09.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2010/049135 16.09.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/035035 24.03.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 08.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BARTLETT, Swan, Trevor, William
Over, Cambridgeshire CB4 5NB, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.