VERFAHREN ZUR MÜLLSORTIERUNG
Europäisches Patent · EP2477760 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2477760
- Anmeldenummer
- EP10765816
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2010
- Veröffentlicht
- 25.07.2012
- Erteilt
- 22.07.2015
- Gelöscht
- 31.08.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B07C 5/34 (2006.01)
- Priorität
- FI 20095945 14.09.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2010/050670 25.08.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/029991 17.03.2011
- Anmeldesprache
- Finnisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.03.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017
- 31.07.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie S.A., 122, rue de Genève, Case postale 90, 1226 Geneve-Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2015
- 22.07.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUNDHOLM, Göran
04310 Tuusula, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.