KOPPLUNGSSYSTEM FÜR EINEN GABELSTAPLER
Europäisches Patent · EP2477931 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2477931
- Anmeldenummer
- EP10770740
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2010
- Veröffentlicht
- 25.07.2012
- Erteilt
- 19.06.2013
- Schutz endet spätestens
- 19.09.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B66F 9/14 (2006.01)B66F 9/12 (2006.01)
- Priorität
- IE 20090712 18.09.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/063815 20.09.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/033111 24.03.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 02.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2023
- 06.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2022
- 12.07.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ARNOLD & SIEDSMA AG, Baarerstrasse 43, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2013
- 19.06.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Monaghan County Monaghan, IE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.