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Europäisches Patent · EP2477934 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2477934
- Anmeldenummer
- EP10768543
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2010
- Veröffentlicht
- 25.07.2012
- Erteilt
- 15.06.2016
- Gelöscht
- 30.09.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67B 3/26 (2006.01)B67C 3/00 (2006.01)
- Priorität
- IT MI20091571 14.09.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2010/002253 08.09.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/030207 17.03.2011
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.04.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017
- 15.06.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
FORESTELLI, Fabio
I-29010 Alseno (PC), IT
CIRIO, Alberto
I-14053 Canelli (AT), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.