BUNTES RIPSTOP-GEWEBE
Europäisches Patent · EP2478139 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2478139
- Anmeldenummer
- EP10817631
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2010
- Veröffentlicht
- 25.07.2012
- Erteilt
- 20.02.2019
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B32B 5/10 (2006.01)B32B 5/26 (2006.01)D03D 13/00 (2006.01)B32B 5/02 (2006.01)B32B 5/14 (2006.01)B32B 5/22 (2006.01)
- Priorität
- US 562410 18.09.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2010/046164 20.08.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/034683 24.03.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020
- 14.03.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VOSSIUS & PARTNER Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Nadelberg 3, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2019
- 20.02.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LY, John, T.
Richmond CA 94801, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.