ISOLATORENTKOPPLER
Europäisches Patent · EP2478240 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2478240
- Anmeldenummer
- EP10766148
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.09.2010
- Veröffentlicht
- 25.07.2012
- Erteilt
- 06.11.2013
- Gelöscht
- 30.09.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 15/121 (2006.01)F16H 55/36 (2006.01)F16D 7/02 (2006.01)F16D 41/20 (2006.01)
- Priorität
- US 586093 17.09.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2010/049204 17.09.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/035080 24.03.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015
- 06.11.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SERKH, Alexander
Troy MI 48098, US
ALI, Imtiaz
Lathrup Village MI 48076, US
WARD, Peter
Farmington Hills MI 48331, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.