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Europäisches Patent · EP2478257 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2478257
Anmeldenummer
EP09849332
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.2009
Veröffentlicht
25.07.2012
Erteilt
16.07.2014
Gelöscht
30.09.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 3/093 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/056779 14.09.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2011/031268 17.03.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015

  2. 16.07.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2014

Beteiligte

Inhaberin

Mack Trucks, Inc.

7900 National Service Road, Greensboro, NC 27409, US

Erfinderin/Erfinder

KAHL, Michael, E.

Hagerstown, MD 21742, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.