VENTIL MIT EINER HERAUSNEHMBAREN PATRONE
Europäisches Patent · EP2478280 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2478280
- Anmeldenummer
- EP10772959
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2010
- Veröffentlicht
- 25.07.2012
- Erteilt
- 20.07.2016
- Gelöscht
- 30.09.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/06 (2006.01)
- Priorität
- FR 0956439 18.09.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/005743 20.09.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/032723 24.03.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.04.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017
- 20.07.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ALVAREZ, Raphäel
CH-1202 Genève
OELGARTH, Frank
F-01220 Divonne les bains, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.