VENTIL MIT EINER HERAUSNEHMBAREN PATRONE

Europäisches Patent · EP2478280 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2478280
Anmeldenummer
EP10772959
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2010
Veröffentlicht
25.07.2012
Erteilt
20.07.2016
Gelöscht
30.09.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/06 (2006.01)
Priorität
FR 0956439 18.09.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/005743 20.09.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/032723 24.03.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.04.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017

  2. 20.07.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ALVAREZ, Raphäel

CH-1202 Genève

OELGARTH, Frank

F-01220 Divonne les bains, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.