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Europäisches Patent · EP2478313 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2478313
Anmeldenummer
EP10817801
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.2010
Veröffentlicht
25.07.2012
Erteilt
25.10.2017
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F26B 5/06 (2006.01)
Priorität
US 882337 15.09.2010
US 243178 P 17.09.2009
PCT-Anmeldung
PCT/US2010/049032 16.09.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/034980 24.03.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 25.10.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEE, Ron, C.

Bloomsbury NJ 08804, US

CHAKRAVARTY, Prerona

Springfield NJ 07081, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.