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Europäisches Patent · EP2478452 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2478452
Anmeldenummer
EP10816849
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.2010
Veröffentlicht
25.07.2012
Erteilt
19.12.2018
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 17/30 (2006.01)
G06F 12/00 (2006.01)
Priorität
JP 2009217344 18.09.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/005435 03.09.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/033734 24.03.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 19.12.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ETO, Tatsuya

Tokyo 140-0002, JP

MATSUURA, Masakazu

Tokyo 140-0002, JP

TSURUTA, Seiya

Tokyo 140-0002, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.