Giessmaschinenventil

Europäisches Patent · EP2478773 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2478773
Anmeldenummer
EP11151949
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2011
Veröffentlicht
25.07.2012
Erteilt
29.05.2013
Gelöscht
24.08.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23G 1/20 (2006.01)
A23G 9/28 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  2. 29.05.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2013

Beteiligte

Inhaberin

Bühler AG

Gupfenstrasse 5, 9240 Uzwil

Erfinderin/Erfinder

Bauer, Bernhard

9242, Oberuzwil

Bühler, Leo

8820, Wädenswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.