Elektrisches Getriebe

Europäisches Patent · EP2479053 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2479053
Anmeldenummer
EP12150438
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.2012
Veröffentlicht
25.07.2012
Erteilt
28.08.2013
Gelöscht
31.01.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60K 7/00 (2006.01)
Priorität
JP 2011012151 24.01.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2015

  2. 28.08.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2013

Beteiligte

Inhaberin

KANZAKI KOKYUKOKI MFG. CO., LTD.

Kanzaki Kokyukoki Mfg. Co., Ltd.

2-18-1 Inadera Amagasaki-shi, Hyogo 661-0981, JP

Erfinderin/Erfinder

Ebihara, Tomoyuki

Amagasaki-shi, Hyogo 661-0981, JP

Hashima, Hiroaki

Amagasaki-shi, Hyogo 661-0981, JP

Sasahara, Kengo

Amagasaki-shi, Hyogo 661-0981, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.