Klinkenverschluss mit Verschlussklammerschraube
Europäisches Patent · EP2479081 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2479081
- Anmeldenummer
- EP11179476
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2011
- Veröffentlicht
- 25.07.2012
- Erteilt
- 14.12.2016
- Schutz endet spätestens
- 30.08.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B61L 5/10 (2006.01)
- Priorität
- EP 11151348 19.01.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2025
- 05.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2024
- 09.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2023
- 08.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2022
- 27.03.2019
Übertragen
- Inhaber/in
- Siemens Schweiz AG, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich → Siemens Mobility AG, Hammerweg 1, 8304 Wallisellen
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2019
- 14.12.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2016
- 14.12.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.