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Europäisches Patent · EP2479353 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2479353
Anmeldenummer
EP12151057
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.01.2012
Veröffentlicht
25.07.2012
Erteilt
04.11.2020
Gelöscht
24.08.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/264 (2006.01)
A47K 3/02 (2006.01)
A47K 1/14 (2006.01)
E03C 1/29 (2006.01)
A47K 3/40 (2006.01)
E03F 5/04 (2006.01)
F16D 13/75 (2006.01)
Priorität
DE 102011000275 21.01.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  2. 20.01.2021

    Vertretung eingetragen

    Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet. → Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet.
    Vertreter/in
    Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  3. 04.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.