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Europäisches Patent · EP2479353 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2479353
- Anmeldenummer
- EP12151057
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2012
- Veröffentlicht
- 25.07.2012
- Erteilt
- 04.11.2020
- Gelöscht
- 24.08.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/264 (2006.01)A47K 3/02 (2006.01)A47K 1/14 (2006.01)E03C 1/29 (2006.01)A47K 3/40 (2006.01)E03F 5/04 (2006.01)F16D 13/75 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011000275 21.01.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 20.01.2021
Vertretung eingetragen
- Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet. → Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 04.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2020
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.