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Europäisches Patent · EP2480643 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2480643
- Anmeldenummer
- EP10757040
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.09.2010
- Veröffentlicht
- 01.08.2012
- Erteilt
- 20.03.2019
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C10M 169/04 (2006.01)
- Priorität
- EP 09012058 23.09.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/005670 15.09.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/035865 31.03.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 20.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RINKLIEB, Ronny
41352 Korschenbroich, DE
RETTEMEYER, Dirk
41836 Hückelhoven, DE
SCHERER, Markus
50733 Köln, DE
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