Verfahren zur Herstellung eines Verbundgarns
Europäisches Patent · EP2480708 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2480708
- Anmeldenummer
- EP10762625
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2010
- Veröffentlicht
- 01.08.2012
- Erteilt
- 26.08.2015
- Schutz endet spätestens
- 20.09.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- D02G 3/40 (2006.01)D02G 3/44 (2006.01)D02J 3/18 (2006.01)
- Priorität
- US 585662 21.09.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/063922 21.09.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/033130 24.03.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 04.10.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2024 → 30.09.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 08.09.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ARNOLD & SIEDSMA AG, Baarerstrasse 43, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2015
- 26.08.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
F-38460 Saint Romain de Jalionas, FR
F-69005 Lyon, FR
F-69330 Jonage, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.