Strichcode für Kapsel zur Getränkezubereitung
Europäisches Patent · EP2481330 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2481330
- Anmeldenummer
- EP11152828
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.2011
- Veröffentlicht
- 01.08.2012
- Erteilt
- 22.05.2013
- Schutz endet spätestens
- 31.01.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A47J 31/36 (2006.01)B65D 85/804 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 23.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 02.07.2019
Fusioniert
- Inhaber/in
- Nestec S.A., IP Department, Avenue Nestlé 55, 1800 Vevey → Société des Produits Nestlé S.A., Entre-deux-Villes, 1800 Vevey
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2019
- 22.05.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.