Wegwerfwindel
Europäisches Patent · EP2481384 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2481384
- Anmeldenummer
- EP12165256
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.2009
- Veröffentlicht
- 01.08.2012
- Erteilt
- 05.11.2014
- Gelöscht
- 28.02.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/15 (2006.01)A61F 13/49 (2006.01)A61F 13/496 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008093772 31.03.2008JP 2008093773 31.03.2008
- Abgezweigt von
- EP09728908
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015
- 05.11.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Saito, Kyota
Kagawa, 769-1602, JP
Kuwano, Seiichi
Kagawa, 769-1602, JP
Ono, Yoshio
Kagawa, 769-1602, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.