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Europäisches Patent · EP2481640 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2481640
- Anmeldenummer
- EP11010287
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.12.2011
- Veröffentlicht
- 01.08.2012
- Erteilt
- 21.08.2013
- Gelöscht
- 31.12.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 13/08 (2006.01)F16B 19/08 (2006.01)F01N 13/18 (2010.01)F02B 77/11 (2006.01)
- Priorität
- DE 202011001963 U 26.01.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015
- 30.10.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2013
- 21.08.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ritzal, Axel
89233 Neu-Ulm, DE
Schweiggart, Franz
89284 Pfaffenhofen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.