Drucksicherungsventil mit variabler Ausgabe

Europäisches Patent · EP2481870 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2481870
Anmeldenummer
EP12160477
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2005
Veröffentlicht
01.08.2012
Erteilt
13.01.2016
Gelöscht
31.01.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04H 4/16 (2006.01)
F16K 21/00 (2006.01)
Priorität
US 761618 21.01.2004
Abgezweigt von
EP05250239
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016

  2. 13.01.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2016

Beteiligte

Inhaberin

Pentair Water Pool and Spa, Inc.

1620 Hawkins Avenue, Sanford, NC 27330, US

Erfinderin/Erfinder

Campbell, Sanford

Redding, CA California 96002, US

Gopalan, Suresh

Milpitas CA 95035, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.