Fahrzeuggetriebe
Europäisches Patent · EP2481958 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2481958
- Anmeldenummer
- EP11162499
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.2011
- Veröffentlicht
- 01.08.2012
- Erteilt
- 22.11.2017
- Gelöscht
- 30.04.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 63/30 (2006.01)F16D 11/10 (2006.01)
- Priorität
- US 201113017922 31.01.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
- 22.11.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gumpesberger, Michael
4053 Haid, AT
Gaertner, Thomas
4623 Gunskirchen, AT
Wiesinger, Gerhard
4860 Lenzing, AT
Neuwirth, Friedrich
4623 Pichl bei Wels, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.