Spielfigur

Europäisches Patent · EP2484417 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2484417
Anmeldenummer
EP12152204
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.2012
Veröffentlicht
08.08.2012
Erteilt
15.07.2015
Schutz endet spätestens
23.01.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A63H 3/46 (2006.01)
Priorität
DE 202011002298 U 02.02.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  5. 15.07.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2015

Beteiligte

Inhaberin

Bruder Spielwaren GmbH + Co. KG

Bernbacher Straße 94-98, 90730 Fürth, DE

Erfinderin/Erfinder

Kvesic, Goran

90766 Fürth, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.