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Europäisches Patent · EP2484484 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2484484
Anmeldenummer
EP10820182
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2010
Veröffentlicht
08.08.2012
Erteilt
10.05.2017
Gelöscht
31.03.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 17/22 (2006.01)
B25B 5/12 (2006.01)
B25B 5/16 (2006.01)
Priorität
JP 2009230955 02.10.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/054418 16.03.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/040062 07.04.2011
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018

  2. 10.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2017

Beteiligte

Inhaberin

SMC Kabushiki Kaisha

4-14-1, Sotokanda Chiyoda-ku, Tokyo 101-0021, JP

Erfinderin/Erfinder

TAKAHASHI, Kazuyoshi

Tsukubamirai-shi Ibaraki 300-2493, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.