ZAHNRADSCHLEIFMASCHINE
Europäisches Patent · EP2484492 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2484492
- Anmeldenummer
- EP09850029
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2009
- Veröffentlicht
- 08.08.2012
- Erteilt
- 31.10.2018
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B24B 53/075 (2006.01)B23F 23/12 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2009/066951 29.09.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/039838 07.04.2011
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 31.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OCHI Masashi
Ritto-shi Shiga 520-3080, JP
YANASE Yoshikoto
Ritto-shi Shiga 520-3080, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.