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Europäisches Patent · EP2485066 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2485066
Anmeldenummer
EP12154047
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.2012
Veröffentlicht
08.08.2012
Erteilt
29.04.2015
Gelöscht
29.02.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01S 13/93 (2006.01)
Priorität
JP 2011024126 07.02.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016

  2. 29.04.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2015

Beteiligte

Inhaberin

FUJITSU TEN LIMITED

Fujitsu Ten Limited

2-28, Gosho-dori 1-chome Hyogo-ku Kobe-shi, Hyogo 652-8510, JP

Erfinderin/Erfinder

Ishimori, Hiroyuki

Hyogo 652-8510, JP

Kajioka, Hideki

Hyogo 652-8510, JP

Shibata, Shinichi

Hyogo 652-8510, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.