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Europäisches Patent · EP2485870 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2485870
Anmeldenummer
EP10782526
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.2010
Veröffentlicht
15.08.2012
Erteilt
09.07.2014
Gelöscht
31.10.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25B 5/12 (2006.01)
Priorität
DE 102009048510 09.10.2009
PCT-Anmeldung
PCT/DE2010/001173 08.10.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/042009 14.04.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015

  2. 09.07.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ULLE, Detlev

63477 Maintal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.