Drehbares Festbett
Europäisches Patent · EP2486966 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2486966
- Anmeldenummer
- EP11153864
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.2011
- Veröffentlicht
- 15.08.2012
- Erteilt
- 01.01.2014
- Gelöscht
- 28.02.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 3/30 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014
- 01.01.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wolf, Hartwig
5408 Ennetbaden
Aleksic, Petar
5400 Baden
Ennebach, Frank Klaus
63303 Dreieich, DE
Tothill, Mark Harvey
Cranfield, Bedford Bedfordshire MK43 0E, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.