Trailerzuganhänger und Trailerzugsystem
Europäisches Patent · EP2487067 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2487067
- Anmeldenummer
- EP12152377
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.2012
- Veröffentlicht
- 15.08.2012
- Erteilt
- 05.09.2018
- Gelöscht
- 31.01.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60P 1/44 (2006.01)B66F 9/12 (2006.01)B66F 9/06 (2006.01)B62D 53/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011011137 14.02.2011DE 102011108500 25.07.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019
- 05.09.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Domke, Frank
58579 Schalksmühle, DE
Klünder, Matthias
22946 Brunsbek, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.