VERPACKUNGSBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP2487116 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2487116
- Anmeldenummer
- EP10821786
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.2010
- Veröffentlicht
- 15.08.2012
- Erteilt
- 02.03.2016
- Gelöscht
- 31.07.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 85/60 (2006.01)B65D 5/66 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009234241 08.10.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/061466 06.07.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/043115 14.04.2011
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017
- 02.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ONOGI, Atsushi
Saitama-shi Saitama 336-8601, JP
OGAKI, Mitsuko
Saitama-shi Saitama 336-8601, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.