VERPACKUNGSBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP2487116 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2487116
Anmeldenummer
EP10821786
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.2010
Veröffentlicht
15.08.2012
Erteilt
02.03.2016
Gelöscht
31.07.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 85/60 (2006.01)
B65D 5/66 (2006.01)
Priorität
JP 2009234241 08.10.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/061466 06.07.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/043115 14.04.2011
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017

  2. 02.03.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ONOGI, Atsushi

Saitama-shi Saitama 336-8601, JP

OGAKI, Mitsuko

Saitama-shi Saitama 336-8601, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.