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Europäisches Patent · EP2487316 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2487316
Anmeldenummer
EP10822106
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.2010
Veröffentlicht
15.08.2012
Erteilt
30.03.2016
Gelöscht
31.10.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/02 (2006.01)
E06B 9/58 (2006.01)
E06B 9/54 (2006.01)
Priorität
JP 2009233912 07.10.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/067683 07.10.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/043436 14.04.2011
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017

  2. 30.03.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OKACHI Yasubumi

Yokohama-shi Kanagawa 236-0004, JP

WATANABE Mitsuharu

Yokohama-shi Kanagawa 236-0004, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.