SCHIRMVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2487317 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2487317
- Anmeldenummer
- EP10822107
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2010
- Veröffentlicht
- 15.08.2012
- Erteilt
- 17.05.2017
- Gelöscht
- 31.10.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 9/02 (2006.01)E06B 9/58 (2006.01)E06B 9/54 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009233913 07.10.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/067684 07.10.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/043437 14.04.2011
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018
- 17.05.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OKACHI Yasubumi
Yokohama-shi Kanagawa 236-0004, JP
WATANABE Mitsuharu
Yokohama-shi Kanagawa 236-0004, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.