SCHIRMVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2487317 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2487317
Anmeldenummer
EP10822107
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.2010
Veröffentlicht
15.08.2012
Erteilt
17.05.2017
Gelöscht
31.10.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/02 (2006.01)
E06B 9/58 (2006.01)
E06B 9/54 (2006.01)
Priorität
JP 2009233913 07.10.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/067684 07.10.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/043437 14.04.2011
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

  2. 17.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OKACHI Yasubumi

Yokohama-shi Kanagawa 236-0004, JP

WATANABE Mitsuharu

Yokohama-shi Kanagawa 236-0004, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.