SPANNVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2489464 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2489464
- Anmeldenummer
- EP10823307
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.2010
- Veröffentlicht
- 22.08.2012
- Erteilt
- 04.12.2013
- Gelöscht
- 31.10.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 3/06 (2006.01)B23Q 3/00 (2006.01)B23Q 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009252393 13.10.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/067406 05.10.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/046039 21.04.2011
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015
- 04.12.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HARUNA, Yosuke
Kobe-shi Hyogo 651-2241, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.