HANDMESSER MIT SCHUTZ VOR UNBEABSICHTIGTEM KLINGENFALL

Europäisches Patent · EP2489483 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2489483
Anmeldenummer
EP10823084
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.2010
Veröffentlicht
22.08.2012
Erteilt
01.08.2018
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26B 5/00 (2006.01)
Priorität
CN 200910308328 15.10.2009
PCT-Anmeldung
PCT/CN2010/077790 15.10.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/044855 21.04.2011
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 01.08.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

QIU, Jianping

Hangzhou Zhejiang 310019, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.