Ganzstahlgarnitur
Europäisches Patent · EP2489766 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2489766
- Anmeldenummer
- EP12000874
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.2012
- Veröffentlicht
- 22.08.2012
- Erteilt
- 10.02.2016
- Gelöscht
- 28.02.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01G 15/88 (2006.01)
- Priorität
- CH 2832011 18.02.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.09.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018
- 13.02.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Maschinenfabrik Rieter AG, Klosterstrasse 20, Postfach, 8406 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2016
- 10.02.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Iten, Josef
8716 Schmerikon
Hasler, Felix
8404 Winterthur
Pavlou, Nikolaos
8645 Rapperswil-Jona
Artzt, Peter, Dr.
72766 Reutlingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.