Abwasserhebeanlage
Europäisches Patent · EP2489796 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2489796
- Anmeldenummer
- EP11001249
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.2011
- Veröffentlicht
- 22.08.2012
- Erteilt
- 12.01.2022
- Gelöscht
- 05.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03F 5/22 (2006.01)F04D 15/02 (2006.01)G01F 23/296 (2022.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 05.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
- 12.01.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Jürges, Henning
23824 Tensfeld, DE
Schomäcker, Ralf
33739 Bielefeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.