Abwasserhebeanlage

Europäisches Patent · EP2489802 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2489802
Anmeldenummer
EP11001255
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2011
Veröffentlicht
22.08.2012
Erteilt
16.07.2014
Gelöscht
28.02.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03F 5/22 (2006.01)
F16L 27/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015

  2. 16.07.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schomäcker, Ralf

33739 Bielefeld, DE

Jürges, Henning

23824 Tensfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.