UNTERSTÜTZUNGSEINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2490559 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2490559
Anmeldenummer
EP10763626
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.2010
Veröffentlicht
29.08.2012
Erteilt
13.11.2013
Gelöscht
31.10.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41D 19/015 (2006.01)
B29C 33/00 (2006.01)
B29C 43/22 (2006.01)
Priorität
DE 102009050586 24.10.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/006081 05.10.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/047786 28.04.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015

  2. 13.11.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TUMA, Jan

71083 Herrenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.