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Europäisches Patent · EP2490568 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2490568
Anmeldenummer
EP10773168
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.2010
Veröffentlicht
29.08.2012
Erteilt
27.01.2016
Gelöscht
31.10.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 13/08 (2006.01)
A47C 7/70 (2006.01)
A47B 96/18 (2006.01)
Priorität
NO 20093165 19.10.2009
PCT-Anmeldung
PCT/NO2010/000368 19.10.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/049460 28.04.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017

  2. 27.01.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JARNES, Webjørn

NO-6222 Ikornnes, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.