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Europäisches Patent · EP2490568 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2490568
- Anmeldenummer
- EP10773168
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2010
- Veröffentlicht
- 29.08.2012
- Erteilt
- 27.01.2016
- Gelöscht
- 31.10.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 13/08 (2006.01)A47C 7/70 (2006.01)A47B 96/18 (2006.01)
- Priorität
- NO 20093165 19.10.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/NO2010/000368 19.10.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/049460 28.04.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017
- 27.01.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
JARNES, Webjørn
NO-6222 Ikornnes, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.