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Europäisches Patent · EP2490847 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2490847
Anmeldenummer
EP10771029
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.2010
Veröffentlicht
29.08.2012
Erteilt
15.03.2017
Gelöscht
31.10.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 51/02 (2006.01)
Priorität
DE 102009050196 21.10.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/006450 21.10.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/047865 28.04.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

  2. 15.03.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LISCHEVSKI, Gerhard

72336 Balingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.