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Europäisches Patent · EP2490849 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2490849
- Anmeldenummer
- EP10745606
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.2010
- Veröffentlicht
- 29.08.2012
- Erteilt
- 29.05.2013
- Gelöscht
- 31.08.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23D 49/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009046374 04.11.2009DE 102009045954 23.10.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/062208 23.08.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/047904 28.04.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
- 29.05.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.