BÜGEL FÜR EINE BRILLE UND BRILLE MIT DEM BÜGEL
Europäisches Patent · EP2491453 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2491453
- Anmeldenummer
- EP10771213
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.2010
- Veröffentlicht
- 29.08.2012
- Erteilt
- 26.06.2013
- Gelöscht
- 31.10.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02C 5/20 (2006.01)G02C 11/02 (2006.01)G02C 5/14 (2006.01)
- Priorität
- IT MI20091846 23.10.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2010/054676 15.10.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/048533 28.04.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017
- 14.08.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rentsch Partner AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2013
- 26.06.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.