Schmuckstück mit wechselndem Aussehen
Europäisches Patent · EP2491808 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2491808
- Anmeldenummer
- EP12001250
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.2012
- Veröffentlicht
- 29.08.2012
- Erteilt
- 23.09.2015
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44C 15/00 (2006.01)A44C 5/18 (2006.01)A44C 5/20 (2006.01)A44C 17/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011012483 25.02.2011DE 102011015064 24.03.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 02.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2023
- 27.07.2021
Adresse geändert
- Vertreter/in
- VOSSIUS & PARTNER Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Nadelberg 3, 4051 Basel → Vossius & Partner, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, 4051 Basel
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2021
- 05.07.2016
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Vossius & Partner, Nadelberg 3, 4051 Basel → VOSSIUS & PARTNER Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Nadelberg 3, 4051 Basel
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2016
- 16.01.2016
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- Vossius & Partner, Nadelberg 3, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2016
- 23.09.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
D-75203 Königsbach-Stein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.